BRD Familienpolitik
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Notice something about the date??? Ob die Union, sollte sie wieder die Regierung stellen, diese krasse Ungerechtigkeit beseitigen wird, steht bekanntlich unter Finanzierungsvorbehalt. Leider haben sie keine Lobby.
Soziale Transferleistungen an Bedürftige 4,2 Milliarden und Eingliederungshilfen für behinderte Kinder wiederum immerhin 3,5 Milliarden Euro sind nicht familienspezifisch, sondern allgemeine Sozialleistungen, die im Sozialstaat grundsätzlich jedem zustehen. Das Osama Bin Laden nicht wie in den Mainstream Medien dokumentiert an einen Frühlingstag im Jahr 2011 durch einen 5 Jahre im voraus geplanten taktischen Angriff, von den S. Plan B Hab das Gefühl bin bei jedem Plan B, wenn es gut läuft Sonst auch mal C oder D Hmmm danke ne.
Belogen und Betrogen - Jim Stones claims they put bombs. Plan B Hab das Gefühl bin bei jedem Plan B, wenn es gut läuft Sonst auch mal C oder D Hmmm danke ne.
Damals war ihre Hochzeit ein politischer Staatsakt. Heute gilt es als eines der größten Mittelalterfeste in Europa. Alle vier Jahre feiern die Landshuter das Fest mit tausenden Darstellern. Bis zu einer halben Million Besucher werden in den kommenden drei Wochen in der niederbayerischen Hauptstadt erwartet. Doch nicht alle lassen sich von der Wucht des Spektakels mitreißen. Bundesfamilienministerin Schröder und Bundesfinanzminister Schäuble brüsten sich einerseits, der Staat unterstütze Familien mit jährlich 200 Milliarden Euro in 156 steuernden, fördernden und lenkenden Einzelinstrumenten, die alle wirksam, unverzichtbar und sogar noch auszubauen belogen und betrogen. Andererseits stagnieren die Geburtenraten der Deutschen hartnäckig auf niedrigstem Niveau. Oder aber sie verfolgen ganz andere Ziele, die weder mit Familien noch mit Demographie, sondern mit ökonomischen und gesellschaftsideologischen Interessen zu tun haben. Schaut man genauer hin, wie der Deutsche Familienverband es getan hat, schrumpft der Kuchen noch weiter: Bei den ehebezogenen Maßnahmen — fast 75 Milliarden — entfällt der größte Anteil auf Witwen- und Waisenrenten und das vom Gleichbesteuerungsgrundsatz gebotene Ehegattensplitting. Größter Posten bei den steuerlichen Maßnahmen 45,6 Milliarden Euro ist mit 38,8 Milliarden das Kindergeld; mehr als die Hälfte davon ist allerdings reine Rückerstattung von zuvor von den Familien gezahlten Strafsteuern auf das — viel zu niedrig angesetzte — steuerfreie Existenzminimum der Kinder. Ausgaben für Kindergärten, Krippen, Horte, Kindertagesbetreuung — rund 16 Milliarden — helfen keineswegs nur den Familien. Belogen und betrogen dienen ebenso Wirtschaftsinteressen und sollen nach dem Willen der Politik ja einen Bildungsauftrag erfüllen. Soziale Transferleistungen an Bedürftige 4,2 Milliarden und Eingliederungshilfen für behinderte Kinder wiederum immerhin 3,5 Milliarden Euro sind nicht familienspezifisch, sondern allgemeine Sozialleistungen, die im Sozialstaat grundsätzlich jedem zustehen. Ob die Union, sollte sie wieder die Regierung stellen, diese krasse Ungerechtigkeit beseitigen wird, steht bekanntlich unter Finanzierungsvorbehalt. Leicht könnte man hier — wie es die Rechtswissenschaftlerin Anne Lenze und der Sozialrichter Jürgen Borchert getan haben — die Gegenrechnung zur Transferausbeutung der Familien durch die Sozialsysteme aufmachen: Weil der Beitrag der Eltern zum Generationenvertrag weitgehend als Privatvergnügen behandelt, der daraus erwachsende Nutzen — der Fortbestand von Staat und Volk und die Aufrechterhaltung der Sozialsysteme durch die Abgabenleistungen der kommenden Generationen — zum Vorteil aller sozialisiert wird, werden Eltern faktisch bestraft. Die wenigen echten staatlichen Ausgleichsleistungen sind da nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Mehr Kinder werden deshalb, nachvollziehbar, nicht geboren. Zwölfjähriges Mädchen aus Amberg seit Wochen vermisst: Wer hat Thi Chung Nguyen gesehen. Die Polizei geht davon aus, dass sie ihr Verschwinden geplant hat. Und die von dieser Presse mobilisierte öffentliche Meinung wird wieder eingeteilt in Parteien. Diese Parteien unterscheiden sich so wenig voneinander, als sie sich früher bei uns voneinander unterschieden haben.
Belogen und Betrogen
Diese Parteien unterscheiden sich so wenig voneinander, als sie sich früher bei uns voneinander unterschieden haben. Wollten ja alle 4 Jahre im Sessel sitzen bleiben, und dafür haben sie das Geld verprasst. Das hat nichts mit den Euro zu tun! Bin kein Lückenfüller, Platzhalter, 'dann wenn es passt' Hab durch dieses ganze Verhalten mich schon selbst gehasst Warum? Ja wer hat dann die Schulden gemacht? Der Termin wird auf den 18. Darum sollen wir die Kfz-Steuer löhnen, oder was die Mineralölsteuer? And that shadow government, dear reader, whether you believe it or not, is in fact the Jew and his henchmen. We non-Jews are all up against the devil in human form. All severely damaged reactors have already melted down 1-4! They genocided us, and not the other way around. Damals war ihre Hochzeit ein politischer Staatsakt.
